AGB

Allgemeinen Geschäftsbedingungen - AGB Webdesign – Stand 1.09.2009



robertfseibel.com

Robert Fritz Seibel
c/o impakt- Berlin, Raum für soziale Innovationen
Erkelenzdamm 59-61, Portal1
10999 Berlin-Kreuzberg


§ 1 Allgemeines
Die folgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Bestandteil jedes Vertrages mit  Robert Fritz Seibel  (im Folgenden robertfseibel.com). Robert Fritz Seibel ist freiberuflicher Webdesigner und Multimedia Künstler. Verkauf, Lieferung und Leistung erfolgt nur zu den nachfolgenden Bedingungen. Abweichungen von diesem Vertrag sind nur wirksam, wenn sie schriftlich vereinbart wurden.
Als Mitglied der Künstlersozialkasse bitte ich Sie sich über die Abgabepflicht für Verwerter bei der Künstlersozialkasse (KSK) zu informieren.

§ 2 Angebote, Vertragsabschluß
Mit der Auftragserteilung an robertfseibel.com , gleichgültig in welcher Form diese erfolgt, erkennt der Kunde diese allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Dauer der gesamten Geschäftsbeziehung an. Unsere Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Sollten bis zur Ausführung des Auftrages Kostenerhöhungen eintreten, werden diese dem Kunden rechtzeitig mitgeteilt. Dem Kunden wird nur in diesem Fall das Recht eingeräumt, von einem bestehenden Vertrag zwischen ihm und robertfseibel.com zurückzutreten. Ein Vertrag kommt erst zustande, wenn robertfseibel.com eine Bestellung oder Auftragsbestätigung schriftlich bestätigt oder der Auftraggeber ein Angebot unterzeichnet und schriftlich zurücksendet. Nach schriftlicher Auftragsbestätigung und mit Beginn der Arbeit wird, vorbehaltlich anderer schriftlicher Vereinbarungen, eine Abschlagszahlung von 25 Prozent der Auftragssumme berechnet.

§ 3 Folgeverträge
Ansprüche auf den Abschluss von Folgeverträgen werden für robertfseibel.com aus diesem Vertrag nicht begründet.

§ 4 Rechte Dritter, Datensicherheit und Inhalte
Der Kunde stellt robertfseibel.com von sämtlichen Ansprüchen Dritter hinsichtlich der überlassenen Daten frei. Er ist verpflichtet, bezüglich der uns zur Verfügung gestellten Daten das Copyright sowie Rechte Dritter zu beachten und er muss über die Genehmigung für die Veröffentlichung und oder Veränderung dieser Daten verfügen. Der Kunde ist verpflichtet, von allen Daten, die er - gleichgültig in welcher Form - an uns sendet, Sicherheitskopien zu erstellen. robertfseibel.com haftet nicht für den Verlust oder die Veränderung der Daten. Eine Nutzung der Leistungen von robertfseibel.com für pornografische oder sonstige rechtlich unzulässige Inhalte ist dem Auftraggeber untersagt. Aufgrund der knappen Preiskalkulation ist es nicht möglich, dass wir eine eingehende Einzelprüfung für den Fall vornehmen, ob Ansprüche Dritter berechtigt bzw. unberechtigt sind. Das gleiche gilt, wenn Inhalte nach dem allgemeinen Rechtsempfinden gegen das geltende Recht der Bundesrepublik Deutschland verstoßen könnten. Der Kunde ist selbst dafür verantwortlich, den nötigen Beweis für die tatsächliche Unbedenklichkeit der Inhalte anzutreten.
§ 5 Geheimhaltung, Datenschutz
Die robertfseibel.com übergebenen Informationen gelten als nicht als vertraulich, falls nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Soweit sich robertfseibel.com Dritter zur Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist robertfseibel.com berechtigt, die Kundendaten dem Dritten offen zulegen, wenn dies für die Vertragszwecke erforderlich ist.

§ 6 Leistungen, Haftung, Schadenersatz
Unsere Dienstleistung ist die Erstellung und Testung der Webseiten des Kunden mit allen dazu notwendigen Tätigkeiten, die Vermittlung von Speicherplatz, die Annmeldung bei Suchmaschinen, ggf. das Übertragen der Seiten auf den entsprechenden Server, auf dem der Kunde über Speicherplatz verfügt sowie die Wartung der Internetseiten des Kunden.

§ 6.1 Erstellung und Testung von Webseiten
Die Erstellung der Webseiten erfolgt durch robertfseibel.com nach den Wünschen des Kunden, die während des Vertragsverhältnisses jederzeit mit den entsprechenden Aufpreisen geändert werden können. Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses durch Erhalt der Zahlung und Übergabe der Seiten an den Kunden, übernehmen wir keine Garantie für Fehler, die durch Eingriffe des Kunden oder durch Einwirkung Dritter entstehen. Der Kunde hat sich bei Erhalt der Homepage (auf einem Datenträger) davon zu überzeugen, dass die von robertfseibel.com gefertigten Seiten unter den zuvor festgelegten Testbedingungen funktionieren. Eine Verlängerung der Haftung von robertfseibel.com kann der Kunde nur durch einen Abschluss eines entsprechenden Wartungsvertrages erreichen. robertfseibel.com übernimmt jedoch keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten und dafür, dass die Leistung einem von dem Kunden verfolgten bestimmten Zweck genügt. robertfseibel.com ist bemüht, den Auftrag des Kunden schnellstmöglich zu erfüllen. Eine Frist für die Fertigstellung gibt es jedoch nur, wenn diese zuvor schriftlich vereinbart worden ist. Somit haftet robertfseibel.com nicht für Verluste, die dem Kunden durch eine eventuelle Verzögerung bei der Erfüllung des Auftrages entstehen. Auch bei verbindlich vereinbarten Fristen hat robertfseibel.com eine Verzögerung der Leistungserbringung aufgrund von höherer Gewalt und aufgrund von Ereignissen, die robertfseibel.com die Leistung wesentlich erschweren oder unmöglich machen nicht zu vertreten. robertfseibel.com ist daraufhin berechtigt, die Leistung um die Dauer der Behinderung, zuzüglich einer angemessenen Anlaufzeit, hinauszuschieben.

§ 6.2 Anmeldung bei Suchmaschinen
Die Anmeldung bei Suchmaschinen erfolgt durch robertfseibel.com nach besten Möglichkeiten. Wir übernehmen jedoch keine Garantie für den Erfolg und Nutzen der Anmeldung.

§ 6.3 Übertragung der Daten auf den Server
robertfseibel.com haftet, sofern beauftragt, dafür, dass die Daten des Kunden ordnungsgemäß auf den Server seiner Wahl übertragen werden. Davon muss sich der Kunde nach Abschluss des Auftrags überzeugen. Für alle Veränderungen, die anschließend durch den Kunden selbst oder durch Dritte entstehen, ist eine Haftung durch robertfseibel.com ausgeschlossen. Falls der Kunde bereits vor Vertragsbeginn über Speicherplatz und / oder einen Online-Zugang bei einem anderen Anbieter verfügt, ist er allein verpflichtet zu prüfen, ob die entsprechende Nutzung (z.B. für gewerbliche Aktivitäten) bei dem jeweiligen Anbieter rechtmäßig ist. robertfseibel.com ist nicht für eine unerlaubte Nutzung verantwortlich zu machen.
§ 6.5 Wartung von Internetseiten
Wird vom Kunden ein Wartungsvertrag mit robertfseibel.com abgeschlossen, sind wir dafür verantwortlich, die Seiten des Kunden in den entsprechenden Zeiträumen zu kontrollieren und zu aktualisieren sowie gegebenenfalls Fehlfunktionen zu beseitigen. Der Kunde ist während der Vertragsdauer dafür verantwortlich, dass keine Änderungen durch Dritte an den im Wartungsvertrag aufgeführten Seiten vorgenommen werden.

§ 7 Abnahme/Vertragsrücktritt
Tritt der Auftraggeber vom Vertrag zurück oder nimmt der Auftraggeber die fertiggestellte Webseite nicht an, so gerät er in Abnahmeverzug. Im Falle des Abnahmeverzuges ist robertfseibel.com berechtigt, auf Vertragserfüllung zu bestehen oder ersatzweise Schadensersatz wegen Nichterfüllung zu verlangen. Als Schadensersatz kann robertfseibel.com 75% des, dem Auftrag zugrunde liegenden, Kaufpreises gegenüber dem Kunden einfordern.

§ 8 Vertragsdauer
Vertragsdauer ist die durch den Kunden und robertfseibel.com vereinbarte Laufzeit des Vertrages.

§ 9 Erfüllungsort und Gerichtsstand
Im Geschäftsverkehr mit Kaufleuten und mit juristischen Personen des öffentlichen Rechts, wird als Gerichtsstand für alle aus dem Vertrag sich ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen, Berlin vereinbart.

§ 10 Sonstige Bestimmungen
Gegenbestätigungen des Vertragspartners unter Hinweis auf seine Geschäfts- bzw. Einkaufsbedingungen ist hiermit widersprochen.

§ 11 Eigentumsvorbehalt/Nutzungsrechte
An allen von dem Auftragnehmer gelieferten Waren und Dienstleistungen behält sich robertfseibel.com das Eigentumsrecht vor, bis der Auftraggeber sämtliche Forderungen geleistet hat. robertfseibel.com bleibt auch nach Leistung des Auftraggebers alleiniger Eigentümer der Rechte an erstellten Skripten und Programmen.

§ 11 Teilnichtigkeit
Sollte in diesen Bedingungen eine unwirksame Regelung enthalten sein, gelten alle übrigen gleichwohl. Die unwirksame Regelung ist durch eine wirksame zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der betreffenden Formulierung am nächsten kommt.

Zusatz:

Das Kartenmaterial von Google Maps, das aufgrund der dynamischen Verbindung zu Google stets aktuell ist, ist mit Urheberrechtshinweisen, Markenzeichen oder anderen eigentumsrechtlichen Hinweisen versehen. Diese Hinweise und Zusatzinformationen dürfen gemäß der Google AGB nicht gelöscht oder anderweitig verändert werden. Der Nutzer muss das Material somit genau so verwenden, wie es ihm von Google Maps durch robertfseibel.com geliefert wird.


Berlin, den 1. Mai 2009

robertfseibel.com
Robert Fritz Seibel c/o
c/o impakt- Berlin, Raum für soziale Innovationen
Erkelenzdamm 59-61, Portal1
10999 Berlin-Kreuzberg